Stühlerücken bei der SPD - Partei in Bewegung
In Berlin war Manuela Schwesig ein Stachel im Fleisch der Union. Nun geht sie nach Schwerin. Viele sehen in der blonden Frau aus dem Norden bereits eine mögliche Kanzlerkandidatin der Sozialdemokraten. Aber erst für die Wahlen 2021 oder 2025. Vielleicht aber auch schon früher.
Lobbyismus für ÖPP hat vielfältige Formen
In manchen Science-Fiction Filmen gibt es düstere Zukunftsvisionen, in denen die Menschen nicht mehr Bürger eines Staates sind, sondern nur noch Konsumenten. Nicht gewählte Regierungen lenken die Geschicke, sondern supranationale Konzerne. Unangreifbar, effizient und totalitär. Dieses Szenario beschreibt eine reale Tendenz.
Man muss die AfD nicht mögen, aber das ändert nichts daran, dass 7,4 Prozent der Wähler ihr bei der Landtagswahl am 14. Mai die Stimme gegeben haben - das sind 626756 Menschen. Wenn CDU, SPD, FDP und Grüne jetzt mit einer Änderung der Geschäftsordnung versuchen, die AfD um ihren Sitz im Landtagspräsidium zu bringen, ist das nicht nur schlechter Stil.
Bildung von Anfang an
Bildung kostet Geld, gute Bildung kostet noch mehr Geld. Aber Bildung ist nicht nur ein Kostenfaktor, sondern die wichtigste Grundlage für das Fortbestehen einer Gesellschaft, eine Versicherung gegen Armut, Ausgrenzung und wissenschaftlichen Stillstand. Dass Schulen kostenlos sind, finden daher die meisten Menschen richtig. An der Gebührenfreiheit für Universitäten scheiden sich schon eher die Geister.
Bundeswehrabzug aus der Türkei nicht weiter vertagen
Der Abzug der deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik rückt näher. Zu Recht. Nicht, weil es politisch opportun wäre, das Spiel gegenseitiger Provokationen mitzumachen, sondern weil es den Soldaten, die fern ihrer Familien Dienst tun müssen, nicht länger zuzumuten ist, zum Einsatz in einem unwürdigen Geschacher degradiert zu werden.
Den Schaden begrenzen
Bei allem Gerede von Schicksal aber eignet sich das transatlantische Verhältnis nicht für den Wahlkampf. Schon spricht Martin Schulz davon, Europa gegen Trump in Stellung zu bringen. Wem soll das nutzen? Auch gegenüber den USA gilt, was gute Diplomatie immer auszeichnet: sich auf Gemeinsamkeiten konzentrieren, nicht das Trennende. Das begrenzt den Schaden und macht einen Neustart leichter - nach Trump. Dietmar Ostermann - Badische Zeitung
Peer Steinbrück spritzt toxischen Wirkstoff
Ob Peer Steinbrück jemals ein Grund war, SPD zu wählen, werden selbst Sozialdemokraten gelegentlich bezweifeln. Jetzt aber könnte es so weit sein. Denn selbst Abtrünnige werden ins Grübeln kommen, wenn sie hören, was der im Jahr 2013 kläglich gescheiterte Ex-Kandidat an arroganter Häme ausgießt über „seine“ Partei. Wer von diesem Mann in dieser Weise angegriffen wird, kann so schlecht eigentlich nicht sein. Die beste Strafe für Steinbrück wäre es, wenn die SPD die Wahl gewänne, bevor der Großsprecher endlich aus der Partei ausgetreten ist. Frankfurter Rundschau
Obama hat's gerissen - Bilanz des evangelischen Kirchentages
Rund 120000 Menschen beim Abschlussgottesdienst, 106000 Dauerteilnehmer in Berlin. Die Veranstalter des Deutschen Evangelischen Kirchentags können zufrieden sein. Im Jahr des Reformationsjubiläums haben Deutschlands Protestanten gezeigt, dass sie sich für politische Diskussionen interessieren.
Trump und seine Geschäftspartner
Einst musste Moskau Spione in Washington einschleusen. Heute erhält Putin Staatsgeheimnisse von Trump. Nicht nur die Optik passte nicht. Auch die Substanz des Empfangs des russischen Außenministers Sergej Lawrow im Oval Office am Tag nach dem Rauswurf des Mannes, der über die Ermittlungen in der Russland-Affäre wacht, hinterlässt das nackte Entsetzen.
BÖLW-Vorsitzender warnt vor Verhandlungsabschluss um jeden Preis
In der EU gehen jährlich rund 88 Millionen Tonnen an Lebensmitteln verloren. Dies entspricht einer durchschnittlichen Menge von etwa 173 Kilogramm pro EU-Bürger. Deren Herstellung und Entsorgung verursacht 170 Millionen Tonnen CO2 und verbraucht 26 Millionen Tonnen an Ressourcen.